Unterlassungserklärung für Erfurter Oberbürgermeister

Erfurt.  In einem jahrelangen Rechtsstreit um eine Immobile wehrte sich die Klägerin gegen eine Äußerung von Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein.

Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein.

Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein.

Foto: Marco Schmidt

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Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) ist vor Gericht auf Unterlassung verurteilt worden. Er soll im Kontext eines Immobilienstreits um das Haus „Am Stadtpark 34“ mit Bezug auf Claudia May davon gesprochen haben, dass die Frau einmal zum Arzt gehen solle.

Dagegen hat sich die Betroffene nun vor dem Landgericht Erfurt erfolgreich gewehrt. Der Oberbürgermeister darf diese Aussage nicht wiederholen, entschied Richter Hendrik Bieder am Freitag. Claudia May sieht sich durch die Äußerung des Kommunalpolitikers in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt.

Sie kämpft seit Jahren darum, als rechtmäßige Erbin für die ehemalige Immobilie „Am Stadtpark 34“ in Erfurt anerkannt zu werden und führt dazu mehrere Gerichtsverfahren. Unstrittig ist, dass das Gebäude in der Wendezeit rechtswidrig veräußert wurde.

Richter Bieder hatte bereits zur mündlichen Verhandlung am 6. November des Vorjahres deutlich gemacht, dass er nicht über den Erbanspruch entscheiden könne. Der Anwalt des Oberbürgermeisters hatte damals vor Gericht den Erbanspruch der Klägerin bestritten. Diese Darstellung wies Claudia May vor Gericht vehement zurück.

Zur Urteilsverkündung am Freitagnachmittag war am Landgericht Erfurt nur die Klägerin nicht aber der Erfurter Oberbürgermeister erschienen.

Claudia May verklagt Erfurts Oberbürgermeister Bausewein

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