Buttstädt: Beschlüsse zu Kitas vorläufig auf Eis

Buttstädt.  Angleichung der Elternbeiträge im Gemeindegebiet sowie Vereinheitlichung der Trägerschaft während Corona kein Thema.

Keine Kita-Beitragsdiskussion in der gegenwärtigen Situation will Buttstädts Bürgermeister Hendrik Blose.,

Keine Kita-Beitragsdiskussion in der gegenwärtigen Situation will Buttstädts Bürgermeister Hendrik Blose.,

Foto: Jens König (Archivfoto)

Bürgermeister Hendrik Blose (CDU) hat zur jüngsten Gemeinderatssitzung in Kleinbrembach angekündigt, die getroffenen Beschlüsse zur Angleichung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten im Gemeindegebiet sowie zur Neuvergabe der Trägerschaft für die Kitas an nur noch einen Träger aussetzen zu wollen. Er wolle entsprechende Beschlussvorlagen in die nächste Sitzung des Gremiums am 8. Juni an gleicher Stelle einbringen. Blose: „Wir brauchen in der gegenwärtigen Corona-Situation keine Beitragsdiskussion!“

Ursprünglich hätten beide Vorhaben zum 1. Januar 2021 umgesetzt werden sollen. Zuvor hatte Blose im Zusammenhang mit den Vorgaben der Landesregierung für eine Wiederöffnung der Kitas im „eingeschränkten Regelbetrieb“ ab dem 2. Juni den Freistaat kritisiert. Er verwies auf den Offenen Brief von Bürgermeistern aus dem Landkreis Sömmerda an Ministerpräsident Bodo Ramelow und mehrere Fachminister (TA berichtete). Außerdem beklagte er das Ausbleiben versprochener Zuschüsse im Zusammenhang mit der während der Schließzeit ausgesetzten Eltern-Beitragszahlungen.

„Wir haben noch kein Geld erhalten, sind nicht einmal gefragt worden, wieviel uns fehlt“, betonte Blose. Die Kommunen seien in dieser Sache einen Pakt mit dem Land eingegangen, aber der werde vom Freistaat bisher nicht mit Leben erfüllt.