Dienstanweisung soll Maschinisten-Entschädigung regeln

Sömmerda.  In den Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Sömmerda gibt es dazu noch Diskussionsbedarf.

Die Feuerwache in Sömmerda. Über eine Aufwandsentschädigung für Maschinisten wird derzeit diskutiert.

Die Feuerwache in Sömmerda. Über eine Aufwandsentschädigung für Maschinisten wird derzeit diskutiert.

Foto: Jens König

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Eine einvernehmliche Lösung soll es zur finanziellen Vergütung für Bereitschaftsdienste von Maschinisten von Drehleiter und Löschgruppenfahrzeugen der Freiwilligen Feuerwehr Sömmerda geben. Bürgermeister Ralf Hauboldt (Linke) erläuterte in der jüngsten Stadtratssitzung dazu den aktuellen Stand, nachdem es in der Dezember-Sitzung beim Beschluss über die Entschädigungssatzung für die Ehrenbeamten und aktiven ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt darüber zu Diskussionen gekommen war.

Wie die Thüringer Allgemeine am 14. Dezember berichtete, hat der Stadtrat die Aufwandsentschädigung neu festgelegt, wobei der CDU/FDP-Änderungsantrag, die Bereitschaftsdienste von Maschinisten (wochentags 12 Stunden, samstags, sonn- und feiertags 24 Stunden) mit 3 bzw. 5 Euro zu entgelten, unterschiedliche Reaktionen hervorrief. Dabei ging es zum einen um die Höhe des Betrags, zum anderen fühlten sich einige Stadträte von dem Antrag überrumpelt. Deshalb wurde der Disput in den Hauptausschuss verwiesen und die Satzung ohne diesen Passus verabschiedet.

Hauboldt konstatierte nun, dass das Ansinnen inhaltlich von allen getragen worden sei. Zu der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses seien auch die Wehrführer eingeladen gewesen, diese hätten die beschlossene Satzung sehr begrüßt. 100.000 Euro Einsatzaufwandsentschädigung seien in den Haushaltsentwurf 2020 aufgenommen worden.

Man sei überein gekommen, dass die Aufwandsentschädigung für die Maschinisten nicht Bestandteil der Satzung, sondern über eine Dienstanweisung geregelt werden solle. Dazu sei eine nochmalige Beratung in den Wehren erforderlich, denn es gebe eine Vielfalt an Auffassungen zu dem Thema. So sei zum Beispiel die Steuerbemessungsgrenze zu beachten, erklärte Hauboldt. In einigen Städten, die ihren Maschinisten eine Aufwandsentschädigung zahlen, hätten Kameraden die Dienste nicht mehr angetreten, wenn sie die Bemessungsgrenze erreicht hatten.

In einer der nächsten Ausschuss-Sitzungen werde das Thema noch einmal aufgegriffen. Bis dahin sollen die Meinungen und Stellungnahmen der Freiwilligen Feuerwehren aus der Kernstadt und den Ortsteilen vorliegen.

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