Handhabe gegen illegale Graffitis

Gotha  Förderrichtlinie gegen Schmierereien

Den Fassadenschmierereien will die Stadt Gotha noch besser begegnen. Der Stadtrat hat dazu Änderungen an der Förderrichtlinie zur Entfernung des Gekritzels an Wänden einstimmig beschlossen.

In den vergangenen Jahren sei Gothas Stadtbild durch zahlreiche Neubauten und Sanierungsmaßnahmen aufgewertet worden, stellt Oberbürgermeister Knut Kreuch (SPD) fest. Graffitis und andere Fassadenschmierereien entfalten jedoch eine „negative Gesamtwirkung“, wie er sagt. Vandalismus sei mitunter die Folge davon.

Die Förderrichtlinie soll den Hausbesitzern einen Anreiz geben, die illegalen Schmierereien schnell zu entfernen. Neu verfasste Passagen der Richtlinie sollen dazu beitragen, das Beantragen von Fördermitteln und deren Abrechnung zu erleichtern. Sie werde zudem an geltendes Recht angepasst, sagt Kreuch.

An den Zuwendungen selbst ändere sich nichts, bemerkt Bärbel Schreyer (Freie Wähler). Es werden pauschal fünf Euro pro Quadratmeter gewährt – unabhängig von den tatsächlichen Kosten. Der Maximalbetrag darf jedoch die Aufwendungen nicht übersteigen.