Rastenberg hat eine weibliche Doppelspitze

Rastenberg  Christiane Kleinsteuber zur Stellvertreterin von Bürgermeisterin Beatrix Winter gewählt. Geschäftsordnung und Hauptsatzung beschlossen

Christiane Kleinsteuber (rechts) wurde in der konstituierenden Sitzung des Stadtrats Rastenberg zur stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt.

Foto: Jens König

„Eine Frauen-Doppelspitze hat es in Rastenberg noch nie gegeben!“ Bürgermeisterin Beatrix Winter (Wählergemeinschaft Gemeinsam für Rastenberg) verkündete dieses Novum in der ersten Stadtratssitzung der neuen Legislaturperio- de am Mittwochabend, nachdem sich Christiane Kleinsteuber in der Wahl des ehrenamtlichen Beigeordneten klar mit 12 zu 2 Stimmen gegen Andreas Weber durchgesetzt hatte (beide WG Gemeinsam für Rastenberg).

Sie habe mit ihrer Stellvertreterin schon zwei Jahre in der Wählergemeinschaft zusammengearbeitet und wisse, dass diese ein pragmatischer, gut strukturierter Mensch ist – ein gutes Pendant zu ihr, die mehr ein Bauchmensch ist, freute sich Beatrix Winter auf die Zusammenarbeit.

Zuvor hatte die Bürgermeisterin die Stadträte und die neu gewählten Ortsteilbürgermeister verpflichtet. Sie freue sich, dass mit Thomas Hindorf (Roldisleben) und Andreas Weber (Bachra) zwei Ortsteilbürgermeister auch im Stadtrat sitzen. Die anderen beiden Ortsteilbürgermeistern, Petra Rose in Rothenberga und Andreas Schimmel in Schafau, sollen künftig aber ebenfalls mehr Mitspracherecht erhalten, kündigte Winter an.

Um 19.16 Uhr stellte die Bürgermeisterin nach allen Eidesformeln von Stadträten (nur Rainer Siegmund fehlte entschuldigt) und Ortsteilbürgermeistern fest: „Wir haben einen Stadtrat“.

Dieser stieg sofort in die Arbeit ein und musste sich in der Bürgerfragestunde als erstes mit einem Einwand von Siegfried Habeck, in der letzten Legislatur selbst noch Stadtrat, beschäftigen. Laut Thüringer Kommunalordnung dürfe ein Stadtrat sein Amt nicht antreten, wenn er Mitarbeiter der jeweiligen Gemeinde ist. Er schätze Thomas Hindorf als Mitarbeiter des Bauhofs, aber seine Stadtratstätigkeit sei ein Gesetzesverstoß.

Das sei im Vorfeld mehrfach auch mit dem Landratsamt geprüft worden, entgegnete Sebastian Lepka, Vorsitzender der Verwaltungsgemeinschaft Kölleda, zu der Rastenberg gehört. Es werde unterschieden zwischen Angestellten und Arbeitern, letztere seien dabei ausdrücklich nicht erfasst, so stehe es auch in den Kommentaren zum Gesetz. Deshalb gebe es in dem konkreten Fall keine Probleme, so Lepka.

Mit dem Beschluss von Geschäftsordnung und Hauptsatzung gab sich der Rastenberger Stadtrat schließlich noch seine Arbeitsgrundlage. In der Geschäftsordnung wurden einige Veränderungen befürwortet. So wurde die Ladungsfrist von sieben auf fünf volle Kalendertage verkürzt, die Bürgerfragestunde soll künftig nicht mehr nur Bestandteil jeder Stadtrats-, sondern auch jeder öffentlichen Ausschusssitzung sein.

Eine weitere Neuerung: Alle Stadträte erhalten in den Ausschüssen ein generelles Rederecht. „Wir wollen schließlich alle zusammen etwas erreichen“, begründete Beatrix Winter den Vorschlag. Die Ausschüsse werden indes verkleinert von bisher 6 auf 4 bis 5 Sitze, wobei jedoch jeweils zwei sachkundige Bürger hinzukommen.

Auch in der Hauptsatzung gab es Änderungen. So können zum Beispiel bis zu zwei ehrenamtliche Beigeordnete gewählt werden. Dies soll aber nur bei Bedarf geschehen, zunächst bleibt es bei der einen Stellvertreterin.

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