Thorsten Büker über Frühstarts der Wahlkämpfer und Slogans für die Ewigkeit.
Die Erfurter Posse: Sie erreichte ihren vorläufigen Höhepunkt, als die Großplakate mit dem SPD-Spitzenkandidaten Andreas Bausewein verhüllt werden mussten. Wir sind es gewohnt, dass Plakate nach dem Wahltermin länger als eine Woche hängen bleiben. Aber ein Frühstart? Ab Freitag, so die Stadt Jena, dürfen Wahlplakate im öffentlichen Raum hängen. Das werden harte Wochen, denn überzeugend sind sie selten: „Mit Vertrauen in die Zukunft“ oder „Jenas Zukunft entscheiden“ sind natürlich Slogans für die Ewigkeit. Dass Plakatierung und Wahlwerbung ab dem 44. Tag vor der Wahl erlaubt sind, regelt die Sondernutzungsgebührensatzung. Und wer sich ganz in den Tiefen der Verordnungen verirren will, dem sei die „Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Jena“ zur Lektüre empfohlen.
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Einen Frühstart vermutete ein Leser bei Oberbürgermeister Thomas Nitzsche (FDP), der in seinem Briefkasten nicht personalisierte Wahlwerbung in Form eines Infoblattes (auch originell: „Deine Stimme für das Miteinander“) vorfand. Absender: FDP Thüringen. Eine „Reichsgaragenordnung“, die Fristen festlegt, gibt es nicht. Allenfalls kann man sich mit einem Aufkleber schützen: Bitte keine Werbung! Für personalisierte Wahlwerbung gilt das nicht. Das Wahlrecht erlaubt den Parteien unter anderem den Zugriff auf öffentliche Adressverzeichnisse.
Wollen Sie noch einen unverstellten Blick auf Jena genießen? Ein kurzer Spaziergang gehört dann in dieser Woche zum Pflichtprogramm.