Thüringen. Künftig sollen Kommunen etwas davon haben, wenn sich Windräder auf Gemeindeland drehen. Und die Zahl der Solaranlagen könnte per Gesetz sprunghaft steigen.

Thüringens Umweltminister Bernhard Stengele (B90/Grüne) will mit zwei Gesetzen den Ausbau von Windkraft und Solarenergie beschleunigen. Es gehe um die Beteiligung der Kommunen am Gewinn aus Windkraftanlagen, wenn diese auf ihren Flächen stehen, sowie um die Ausstattung von Neubauten mit Solaranlagen, sagte der Grünen-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Die Gesetze sollen nach seinen Angaben in den kommenden Monaten vorliegen und noch in diesem Jahr in den Landtag kommen.

Dann sei es an der CDU, die ja auch einen Energieplan für Thüringen vorgelegt habe, mehr Tempo bei der Energiewende zu ermöglichen. „Ich hoffe, wir können uns bei dieser wichtigen Frage mit der Opposition einigen“, sagte Stengele.

In Arbeit sei ein Windkraftbeteiligungsgesetz, nach dem den Kommunen in Thüringen künftig ein finanzieller Vorteil aus Windrädern auf ihrem Gebiet zustehen soll. Dazu wären verschiedene Modelle denkbar, wie etwa vergünstigte Stromtarife für die Bürgerinnen und Bürger oder Geld für kommunale Infrastruktur. Stengele erhofft sich davon auch mehr Akzeptanz, neue Standorte für Windräder zu erschließen. „Es geht darum, möglichst kurzfristig mehr Flächen für Windenergie zu gewinnen.“

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Thüringer sollen durch Genossenschaften von Windenergie profitieren

Die Gewinnbeteiligung solle gesichert sein „unabhängig davon, wo der Betreiber der Windkraftanlagen seinen Sitz hat“. Wie seine Vorgängerin Anja Siegesmund sieht Stengele auch in Bürgerenergiegenossenschaften einen Weg, um Windenergie für viele Menschen attraktiver zu machen und dadurch ihren Ausbau zu beschleunigen. Im Januar sei dafür ein Fonds mit 2,5 Millionen Euro für 2023 aufgelegt worden. Derzeit drehen sich in Thüringen knapp 900 Windräder.

Bei dem zweiten Gesetz, an dem sein Ministerium arbeite, gehe es um den beschleunigten Ausbau von Solarenergie. Ziel sei es, wenn passende Bundesvorgaben nicht zeitnah kämen, ein Landesgesetz aufzusetzen, das Solaranlagen zum Standard bei Neubauten mache. Diese Vorgabe werde derzeit sowohl auf EU- als auch auf Bundesebene diskutiert. Überlegungen gebe es auch, sie bei grundlegenden Dachsanierungen vorzusehen, sagte der Minister.

Als weiteres Projekt nannte Stengele erste Modelle, um regional erzeugte Energie regional zu teilten. „Wir prüfen das. Energie-Sharing ist das Fachwort dafür und könnte den zu langsamen Netzausbau etwas kompensieren.“ Stengele hat das Umwelt- und Energieministerium im Februar übernommen. Seine Vorgängerin war aus persönlichen Gründen vom Amt zurückgetreten und will sich beruflich neu orientieren.

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