Erfurt. Entgegen früherer Aussagen aus der Werteunion will der frühere Bundesverfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen nicht zur der Landtagswahl in Thüringen antreten. Das sind seine Pläne.
Hans-Georg Maaßen will nicht bei der Landtagswahl in Thüringen kandidieren. In einem Interview mit dem in Südthüringen erscheinenden „Freien Wort“ sagte er auf eine entsprechende Frage: „Das habe ich nicht vor.“
Zuvor hatte es übereinstimmend aus dem Verein Werteunion geheißen, dass Maaßen bereits vor Monaten in Südthüringen seinen Hauptwohnsitz genommen habe. Damit werde eine Direktkandidatur für den Landtag vorbereitet.
Eine Anfrage dieser Zeitung dazu ließ Maaßen zwei Wochen lang unbeantwortet. Am späten Montagabend teilte sein Sprecher per E-Mail mit: „Hans-Georg Maaßen beabsichtigt NICHT, für den Landtag Thüringens zu kandidieren.“ Die Zusammenarbeit mit dem „Bündnis für Thüringen“ der früheren FDP-Landtagsabgeordneten Ute Bergner sei „gut und kooperativ“.
Dem „Freien Wort“ sagte Maaßen, dass noch unklar sei, wer für die Werteunion als Spitzenkandidat bei der Thüringer Landtagswahl antreten soll. Der 61-Jährige ist Bundesvorsitzender der ultrakonservativen Werteunion und will mit ihr eine neue Partei gründen. Dafür hatte der Verein bei einem Mitgliedertreffen vor mehr als einer Woche in Erfurt die Weichen gestellt.
Maaßen machte in dem Interview klar, dass er sich einen Regierungswechsel in Thüringen wünsche und sich stark im Wahlkampf einbringen wolle. „Ich will mithelfen, dass Thüringen, wo Herr Ramelow mit Rot-Rot-Grün regiert, wieder einen bürgerlichen Ministerpräsidenten bekommt“, sagte Maaßen dem Blatt.
In Thüringen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt. Derzeit führt Ministerpräsident Bodo Ramelow als erster linker Regierungschef das Land mit einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung. Dem Bündnis fehlen vier Stimmen im Parlament, es ist daher bei der Verabschiedung von Gesetzen auf das Stimmverhalten der Opposition angewiesen.
Maaßen war einst Mitglied des Thüringer CDU-Landesverbandes, ist aber inzwischen aus der Partei ausgetreten. Im Jahr 2021 war er in Südthüringen bei der Bundestagswahl angetreten, mit seiner Kandidatur aber gescheitert.
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dpa/md