Polizei informiert über Einsatz am Montagabend in Saalfeld

Demo-Anmeldung kurzfristig zurückgezogen / Verstoß gegen Auflagen der Versammlungsbehörde

Demo in Saalfeld

Demo in Saalfeld

Foto: Guido Berg

Von Guido Berg


Saalfeld. Die Landespolizeiinspektion Saalfeld (LPI) hat am Dienstag Auskunft gegeben über den Polizeieinsatz am Montagabend auf dem Saalfelder Markt. Wie Polizeisprecher Pierre Brückner auf Anfrage erläuterte, wurden etwa 40 Personen zeitweilig festgehalten und deren Identität festgestellt, um der Ordnungsbehörde dadurch die Möglichkeit zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten zu geben. Die Demo am Montagabend sei zunächst angemeldet worden, der Anmelder habe seine Anmeldung aber noch vor der Demo wieder zurückgezogen. Dennoch hätten sich etwa 40 Personen vor der Sparkasse eingefunden. Aus dieser Gruppe habe sich niemand gefunden, der Versammlungsleiter sein wolle.


Der LPI-Sprecher weiter: Bereits vorab habe die Versammlungsbehörde festgelegt, dass als spontane Demo ohne Anmeldung nur eine maximale Personenzahl von 25 zulässig sei. Zudem müsse die Versammlung statisch sein, so Brückner, dürfe also nicht als Umzug stattfinden. Zudem hätten Abstände eingehalten bzw. Mund-Nase-Masken getragen werden müssen. Basis dieser Auflage sei die Tatsache, dass der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt seit mehr als fünf Tagen einen Corona-Inzidenzwert von über 300 habe. Ein Inzidenzwert von über 300 bedeutet, dass in den vergangenen sieben Tagen mehr als 300 positive Corona-Fälle auf 100.000 Einwohner gemessen wurden.


Da sich die Demonstranten am Montagabend nicht an die genannten Auflagen der Versammlungsbehörde gehalten haben, wurde die Demonstranten auf Höhe der Buchhandlung Thalia festgehalten und ihre Identität festgestellt. Das sei ohne Probleme abgelaufen. "Die Leute haben kooperiert", erklärte Brückner. Der Polizeisprecher betonte gegenüber dieser Redaktion, dass die behördlichen und polizeilichen Entscheidungen bei Corona-Demos stets "eine Gratwanderung" und "eine Frage der Verhältnismäßigkeit" sei zwischen dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und dem Problem der gesundheitlichen Gefährdung der Allgemeinheit.