Zahlreiche rechtsextreme Thüringer Internetseiten haben nach Beobachtung der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus (Mobit) kein gültiges Impressum.

Ohne konsequente Kontrolle der Impressumspflicht sei eine Verfolgung von Straftaten jedoch kaum zu gewährleisten, sagte Mobit-Sprecher Felix Steiner dem MDR Thüringen. «Es kommt hier in zahlreichen Fällen zu Hetze gegen Menschen, Verleumdungen oder auch Urheberrechtsverletzungen, um nur einige Beispiele zu nennen.»

Die Behörden und zuständigen Stellen in Thüringen hinken bei der Verfolgung von Verstößen nach Meinung von Mobit der Digitalisierung hinterher. Anders sei nicht zu erklären, dass einige rechtsextremistische Seiten, auf denen Akteure sogar öffentlich mit ihrem Namen aufträten, seit Jahren ohne ein verpflichtendes Impressum agieren könnten, sagte Steiner. Dies gelte in geringerem Maße für Homepages, in weit größerem für Seiten und Kanäle in den sozialen Medien. Das aus Sicht von Mobit zu langsame Agieren der zuständigen staatlichen Stellen schaffe Freiräume für anonyme Hetze im digitalen Raum.

Der Direktor der Thüringer Landesmedienanstalt, Jochen Fasco, sagte dem Sender auf Anfrage, wegen Verstößen gegen die Impressumspflicht habe die Landesmedienanstalt in den vergangenen fünf Jahren 122 Verfahren geführt. Allerdings werde bei diesen Verstößen nicht die politische Ausrichtung der Seiten erfasst. Strafbare Inhalte könnten unabhängig von der Existenz eines Impressums bei den zuständigen Stellen angezeigt werden.