Corona-Lockdown in Thüringen: Die neuen Regeln im Dezember

Erfurt.  Strengere Kontaktregeln, schärfere Maskenpflicht, begrenzte Kundenzahl in Geschäften: Das gilt ab Dienstag im Land.

Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen.

Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen.

Foto: Martin Schutt / dpa

Der Lockdown wird verschärft. Ab Dienstag, dem 1. Dezember, gelten die zwischen Bund und Ländern verhandelten strengeren Präventionsmaßnahmen, mit denen die Ausbreitung der Corona-Pandemie eingedämmt werden soll. Gleichzeitig bleibt es dabei, dass die Gastronomie sowie die meisten Kultur- und Sporteinrichtungen geschlossen sind. Die zugehörige Verordnung liegt dieser Zeitung vor. Alle aktuellen Infos im kostenfreien Corona-Liveblog.

Die Verordnung soll vorerst bis zum 20. Dezember gelten. Das heißt: Die etwas großzügigeren Kontaktregeln, die über die Weihnachtsfeiertage gelten sollen, sind darin noch nicht geregelt.

Das sind die wichtigsten Änderungen:

Kontakteinschränkung: „Der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur gestattet mit den Angehörigen des eigenen Haushalts sowie zusätzlich mit den Angehörigen eines weiteren Haushalts, solange dabei eine Gesamtzahl von insgesamt höchstens fünf Personen nicht überschritten wird.“ Allerdings: „Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres bleiben bei der Berechnung der zulässigen Personenzahl außer Betracht.“

Maskenpflicht: Der Mund-Nasen-Schutz muss nicht nur mehr in Geschäften und in öffentlichen Verkehrsmitteln getragen werden. Ab Dienstag gilt die Maskenpflicht „in allen geschlossenen Räumen, die öffentlich zugänglich sind oder bei denen Besuchs- und Kundenverkehr (Publikumsverkehr) besteht“. Unterm freien Himmel ist der Mund-Nasen-Schutz an „allen Orten mit Publikumsverkehr in Innenstädten und in der Öffentlichkeit“ zu tragen, „an denen sich Personen auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten“. Hinzu kommen die Flächen vor „Einzelhandelsgeschäften und auf Parkplätzen“. Neu ist die Maskenpflicht „in Arbeits-, Dienst- und Betriebsstätten mit Ausnahme des Arbeitsplatzes, sofern der Mindestabstand […] sicher eingehalten werden kann“.

Handel: „Geschäfte und Betriebe des Groß- und Einzelhandels haben neben den infektionsschutzrechtlichen Maßgaben sicherzustellen, dass sich in den Geschäfts- und Betriebsräumen nicht mehr als ein Kunde pro zehn Quadratmeter Verkaufsfläche aufhält.“ Für größere Läden gilt „für die Verkaufsfläche ab 801 Quadratmeter eine Obergrenze von einem Kunden pro 20 Quadratmeter“.

Hotels: Eine leichte Lockerung gibt es bei den Hotels. Zwar sind dort weiterhin keine touristischen Übernachtungen erlaubt. Aber der Ausnahmekatalog wurde erweitert. In der Verordnung heißt es nun: „Entgeltliche Übernachtungsangebote dürfen nur für notwendige, insbesondere für medizinische, berufliche und geschäftliche Zwecke zur Verfügung gestellt werden.“ Ein Sprecher des Sozialministeriums sagte auf Anfrage, dass es zudem der „politische Wille“ der Landesregierung sei, auch die Übernachtungen von Menschen zu erlauben, die im Rahmen der dann geltenden Kontaktbeschränkungen zu Weihnachtsbesuchen nach Thüringen einreisen. Dies werde dann in der Verordnung ab 21. Dezember geregelt.

Risikogebiete: Mit der Verordnung wird zudem die Kategorisierung der Risikogebiete bereits ab diesem Montag angepasst. Als Maßgabe gilt weiterhin die sogenannte Inzidenz, als die Zahl der registrierten Corona-Neuinfektion auf 100.000 Einwohner binnen einer Woche. Wird der Wert von 35 in einer Stadt oder einem Landkreis überschritten, sind „unverzüglich weitere breit angelegte infektionsschutzrechtliche Maßnahmen zur schnellen Abschwächung des Infektionsgeschehens […] zu prüfen und zu ergreifen. Ab einer Inzidenz von 50. müssen „umfassend angelegte“ Einschränkungen erlassen werden, die ab dem Wert 100 nochmals „gesteigert“ werden müssen. Ab der Inzidenz sollen dann „verschärfte außerordentliche infektionsschutzrechtliche Maßnahmen“ gelten – wie etwa gerade im Landkreis Hildburghausen, wo der Wert bei über 500 liegt.

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