Trotz sauberer Luft hält Erfurt an der Umweltzone fest

Erfurt.  Vehement wehrte sich die Stadt einst gegen die Umweltzone. Jetzt ist die Maßnahme gar nicht mehr nötig, und die Stadt ist ihr größter Fan.

Seit 2012 ist Erfurt eine „Umweltzone“. Schilder erinnern daran, dass nur Autos mit grüner Plakette willkommen sind.

Seit 2012 ist Erfurt eine „Umweltzone“. Schilder erinnern daran, dass nur Autos mit grüner Plakette willkommen sind.

Foto: Peter Michaelis

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Erfurt hält trotz vergleichsweise sauberer Luft an der Umweltzone fest. Das Einfahrverbot für Autos ohne grüne Plakette wurde 2012 gegen den erbitterten Widerstand der Stadt eingeführt. Doch nun hat sich der Wind gedreht. „Die Maßnahme hat sich im Luftreinhalte-Konzept bewährt“, sagt Umweltdezernent Andreas Horn (CDU). „Es gibt keinen Grund, sie abzuschaffen.“

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Dass die Erfurter Luft seit 2012 sauberer geworden ist, belegen die Zahlen. Bei Feinstaub wird der EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel an der Messstation Bergstraße um die Hälfte unterschritten.

An einzelnen Tagen überschritten wurde der Wert 2018 nur noch an sieben Tagen. 2019 waren es bis Ende Dezember gerade einmal vier Überschreitungs-Tage. 35 Tage im Jahr sind von der EU erlaubt.

Bei den Stickstoffoxiden werden die Auflagen seit 2013 erfüllt. 2018 lag der Durchschnittswert in Erfurt bei 33 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. Der Grenzwert beträgt hier ebenfalls 40 Mikrogramm.

Diese Zahlen teilen das Umweltamt, das Verkehrsamt und das Bürgeramt in einer gemeinsamen Antwort auf Fragen unserer Zeitung mit. Die Ämter kommen zu folgendem Schluss: „Die Umweltzone ist ein Baustein einer erfolgreichen Luftreinhaltepolitik. Die Hinterfragung, ob funktionierende Umweltschutzmaßnahmen fortgesetzt werden sollen, erschließt sich nicht.“

Ausnahmegenehmigungen gingen um 90 Prozent zurück

Doch wecken andere Zahlen Zweifel daran, dass die Umweltzone einen messbaren Beitrag zur Luftreinheit erbringt. Die Zahl der Ausnahmegenehmigungen etwa ist von 3644 im Jahr 2012 auf 380 im Vorjahr, also auf ein Zehntel, zurückgegangen. Umweltzone hin oder her – offenbar sind Autos ohne grüne Plakette kaum noch unterwegs.

Das zeigen auch die Verstöße, die entweder kaum noch vorkommen oder nicht geahndet werden: Nach Auskunft der Landespolizei wurden im Vorjahr lediglich 81 Verstöße zur Anzeige gebracht.

Dabei spielt sicher eine Rolle, dass der Kontrolldruck nicht besonders hoch ist. Stellt der Stadtordnungsdienst ein Stinker-Auto in der Stadt fest, muss er das gesamte Ordnungsverfahren an die Polizei übergeben. Das bedeutet nebenbei auch, dass das Ordnungsgeld im Landes- und nicht im Stadthaushalt landet.

Kaum Verstöße, wenige Ausnahmegenehmigungen

Die Polizei hingegen achtet bei ihren Kontrollen zuerst auf die Verkehrssicherheit. Die fehlende grüne Plakette (20 Euro) oder die tatsächliche Nicht-Erfüllung der Abgasnorm (80 Euro plus 23,50 Euro Verwaltungsgebühr) werden eher dann geahndet, wenn das Sünder-Auto in eine Verkehrskontrolle gerät.

Kaum Verstöße, wenige Ausnahmegenehmigungen und allgemein saubere Luft – „mit ihren Werten gilt die Thüringer Metropole als Stadt mit wirklich hoher Lebensqualität“, heißt es selbst von den Ämtern. In diesem Licht erscheint die Umweltzone wie ein Hustensaft, den man noch im Sommer trinkt, weil er im Winter so gut gegen die Erkältung geholfen hat.

Zwar lässt sich argumentieren, dass die Umweltzone ja nicht schadet. Doch gibt es Menschen wie den FDP-Stadtrat Thomas Kemmerich, die das anders sehen.

Er findet, dass der Ruf der Stadt unter der Umweltzone leide. Denn sie erzeuge den Eindruck, dass die Luftqualität eingeschränkt sei. Zudem würden Touristen-Busse, die nicht den strengen Abgasnormen entsprechen, die Stadt umfahren. Vor allem setzt sich Kemmerich für den Bürokratieabbau ein. Da ohnehin jede Sondererlaubnis genehmigt werde, könne man den Bürgern den Aufwand auch ersparen. „Es wäre doch auch ein gutes Zeichen, mal eine Regelung wieder abzuschaffen“, sagt Kemmerich.

Bausewein vor sechs Jahren: „Andere Wege, die sinnvoller sind“

Noch vor einigen Jahren hatte Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) der Umweltzone ähnlich kritisch gegenüber gestanden. „Wir haben bis zuletzt dagegen gekämpft“, erinnerte er die Öffentlichkeit im Dezember 2013.

Im Kampf um eine bessere Luft helfe die Umweltzone nicht viel. „Um die Luftqualität zu verbessern, gibt es andere Wege, die sinnvoller und bürgerfreundlicher sind“, meinte Bausewein damals.

Ihm lag auch auf dem Magen, dass die Stadt 80.000 Euro allein für die Schilder ausgeben musste. Und vielleicht ist das Geld auch ein heimlicher Grund, warum die Umweltzone solche Bestandskraft hat: Es würde wohl mehr kosten, die Schilder abzumontieren, als sie einfach stehen zu lassen.

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