Berlin. Pistorius rüttelt auf mit seiner Wortwahl, schürt vielleicht sogar Ängste. Die von ihm angestoßene Diskussion müssen wir aber führen.

Der Verteidigungsminister haut rhetorisch mächtig auf die Pauke: „Unsere Wehrhaftigkeit erfordert eine kriegstüchtige Bundeswehr“, mahnt Boris Pistorius in seinen verteidigungspolitischen Richtlinien. In dem Dokument beschreibt der SPD-Politiker, wie sich die Truppe, aber auch unsere gesamte Gesellschaft angesichts der absehbar nicht verschwindenden Bedrohungen in der Welt aufzustellen habe. Dabei nimmt Pistorius kein Blatt vor den Mund.

An mehreren Stellen fordert der Minister von unserem Land die „Kriegstüchtigkeit“ – ein Begriff, den der Minister kürzlich schon einmal in einem Fernsehinterview getestet hatte. Aufgerüttelt hatte er damit nicht nur seinen eigenen Fraktionschef, den SPD-Friedenspolitiker Rolf Mützenich. Pistorius‘ Wortwahl klingt nach Angriff statt Verteidigung, nach Aggression statt militärischer Zurückhaltung. Der Minister darf sich nicht wundern, wenn er damit Ängste in der Bevölkerung schürt.

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Pistorius geht es nicht darum, die Bundeswehr zur Angriffsarmee zu machen

Chefreporter Jan Dörner.
Chefreporter Jan Dörner. © Reto Klar | Reto Klar

Wer das Grundsatzdokument des Ministers liest, merkt schnell, dass es Pistorius nicht darum geht, die Bundeswehr zur Angriffsarmee umzubauen. Der Minister will aufrütteln, auf die nach seiner Ansicht nach höchst bedrohliche Sicherheitslage für Deutschland und seine Verbündeten aufmerksam machen. Und darauf, dass die Bundeswehr aktuell nicht angemessen ausgerüstet ist. In seinem Dokument beschreibt Pistorius viele Probleme der Truppe, allerdings ohne immer auch konkrete Lösungen zu nennen.

Von der deutschen Bevölkerung fordert Pistorius, sich dieser Situation gewahr zu werden. Man mag seine Warnungen teilen oder nicht. Eine Diskussion darüber, wie wir uns als Gesellschaft in dieser Zeit der Krisen aufstellen, ist aber überfällig.