Crossen. Kommunalaufsicht bezieht Stellung zu Vorwürfen gegen Gemeinderat und Bürgermeister aus dem Saale-Holzland

„Ich kann es einfach nicht nachvollziehen“, sagte Crossens Bürgermeister Herbert Zimmermann, nachdem er dem Gemeinderat, aber auch anwesenden Bürgern zur jüngsten Gemeinderatssitzung ein Schreiben der Kommunalaufsicht in Eisenberg vorgelesen hatte. Auf fast zwei Seiten hatte die Behörde Stellung zu teils heftigen Vorwürfen bezogen, die ein Einwohner gegen den Gemeinderat, aber auch den Bürgermeister gerichtet hatte.

Saale-Holzland: Bürgermeister nennt Namen nicht

Dabei hatte sich der Bürger, dessen Namen Zimmermann allerdings nicht in den Öffentlichkeit kundtun wollte, auf eine Sitzung des Gemeinderates vom 22. Oktober vergangenen Jahres bezogen und dem Gremium vorgeworfen, rechtswidrige Beschlüsse gefasst beziehungsweise zu spät auf aktuelle Entwicklungen reagiert zu haben.

Konkret ging es unter anderem um das „Energetische Quartierskonzept“, das der Crossener Gemeinderat in Auftrag gegeben hatte, um die Anschaffung von Vorhängen für das Kulturhaus – eine freiwillige Leistung –, um den Einsatz eines Minibaggers und die angeblich verspätete Abmeldung des Versicherungsschutzes für den gemeindeeigenen Unimog, der kaputt ist.

Saale-Holzland: Kein Verstoß gegen Wirtschaftlichkeit

In allen Fällen attestierte die Kommunalaufsicht der Gemeinde ein rechtskonformes Verhalten. So habe der Einsatz eines Minibaggers zum Ausbessern von Schäden an einem Belag keinen Verstoß gegen die Wirtschaftlichkeit dargestellt, schätzte die Kommunalaufsicht ein. Dass die Versicherung für den Unimog später auslief, sei kein gesetzliches Unterlassen, hieß es weiter. Und zum Thema Lichtschutz im Klubhaus: Die Mittel für die Vorhänge seien zweckgebunden, die Ausgabe für die Gemeinde kostenneutral.

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Zimmermann sagte, persönlich habe er den Eindruck, dass der Beschwerdeführer gegen die Gemeinde arbeite. So führe an dem „Energetischen Quartierskonzept“ kein Weg vorbei, die Ausgaben von 110.000 Euro seien gefördert, der Eigenanteil der Gemeinde bei 5 Prozent gedeckelt. Hätte man die Entscheidung nicht getroffen, hätte die Gemeinde eines Tages 110.000 Euro aus eigener Tasche bezahlen müssen. Was die Vorhänge angehe, so wisse jeder, dass diese übel und verschlissen aussehen würden.