Vom Bürgermeister eingebrachte Resolution stößt aber nicht auf 100-prozentige Zustimmung

Mit der Verabschiedung einer „Resolution gegen Extremismus - Kein Platz für Rassismus“ hat eine Mehrheit der Mitglieder des Stadtrodaer Stadtrates sich klar gegen Hass, Gewalt und Hetze durch Extremisten gestellt. Eingebracht hatte die Resolution Stadtrodas Bürgermeister Klaus Hempel (Freie Wähler).

Weitere Nachrichten aus dem Saale-Holzland-Kreis

Bekenntnis zur Demokratie

Wörtlich heißt es in der Resolution auszugsweise: „In der Bunderepublik Deutschland, im Freistaat Thüringen und auch im Saale-Holzland-Kreis gibt es immer wieder extremistische Tendenzen und Gruppierungen. Eine öffentliche Duldung und damit Anerkennung der Einstellungen und Strukturen extremistischer Gruppierungen oder die Duldung extremistischen Sprachgebrauchs ist nicht zu akzeptieren und verstößt gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung und gegen das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Wir, die unterzeichnenden Stadträte, erteilen mit der vorliegenden Resolution jeglichen extremistischen Gruppen, Strömungen oder Ansichten ein deutliches Nein.“

Kein Platz für Rassismus

Mit der Unterzeichnung der Resolution untermauerten 12 von 18 anwesenden Stadtratsmitgliedern, dass man für Freiheit, Demokratie und Solidarität stehe und Hass, Gewalt, Verleumdungen sowie die Leugnung historischer Tatsachen, insbesondere die Verharmlosung der NS-Verbrechen sowie Ausgrenzung, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus zutiefst ablehne.

Zudem riefen die Unterzeichner die Bürgerinnen und Bürger Stadtrodas auf, gegen all jene aufzustehen, die versuchen, das Grundgesetz, die freiheitlich-demokratische Grundordnung und das friedliche Miteinander in Ungleichgewicht zu bringen.