Erfurt. Nach einer gezielten Fahndungsaktion der Polizei in Thüringen sitzen jetzt knapp 150 Menschen in einer Justizvollzugsanstalt. Über 500 Männer und Frauen waren im Fokus der Ermittler.
Die Thüringer Polizei hat in den vergangenen Wochen zahlreiche offene Haftbefehle vollstreckt. Zwischen Anfang Juni und Anfang Juli seien fast 650 Vollzugsanordnungen gegen etwa 540 Männer und Frauen vollstreckt worden, sagte Innenminister Georg Maier (SPD) am Mittwoch in Erfurt. Gegen manche der Gesuchten lagen gleich mehrere Haftbefehle vor.
Die meisten Haftbefehle wurden
- wegen Nichtzahlung von Ordnungswidrigkeiten (177),
- Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz (78),
- Erschleichen von Leistungen (64),
- Betrug (56),
- Diebstahl (50),
- Fahren ohne Fahrerlaubnis (31)
- und Trunkenheit/Betäubungsmittel im Verkehr (17)ausgestellt.
Sechs Haftbefehle wurden wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und zwei Haftbefehle wegen eines tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte ausgestellt und vollstreckt.
Bei der politisch motivierten Kriminalität gab es 60 vollstreckte Haftbefehle gegen 46 Personen: 46 Haftbefehle gegen Rechtsextreme, ein Haftbefehl gegen Linksextreme und 13 nicht zuordenbare Haftbefehle.
149 Menschen kamen bei den Vollstreckungen schließlich in eine Justizvollzugsanstalt, darunter waren den Angaben zufolge 14 Rechtsextreme sowie zwei Reichsbürger. Maier sagte, es sei besonders wichtig, dass Straftäter aus diesem Milieu spürten, dass der Staat konsequent gegen sie vorhergehe.
Etwa 284.000 Euro an offenen Geldstrafen eingetrieben
Nicht jeder, gegen den ein offener Haftbefehl vollstreckt worden ist, musste schließlich auch ins Gefängnis. Häufig werden Haftbefehle ausgestellt, weil Menschen zu Geldstrafen verurteilt worden sind, diese aber nicht zahlen. Wenn dann Polizisten vor ihnen stehen und sie vor die Wahl stellen, das Geld zu zahlen oder in eine Justizvollzugsanstalt zu kommen, treiben viele von ihnen dann doch die entsprechenden Mittel auf, wie es hieß.
Nach Angaben des Innenministeriums wurden im Zuge dieser Fahndungsaktion etwa 284.000 Euro an offenen Geldstrafen, Geldbußen oder Gebühren eingetrieben. Eine ähnliche, damals dreitägige Aktion hatte es bereits Ende 2019 gegeben.
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