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Startseite

Politik

Lockdown mit Lockerungen vorerst ohne Thüringen?

Händler und Gewerbetreibende der Erfurter Johannesstraße fordern mit Plakaten, dass andere Lockdown-Regeln eingeführt werden. (Symbolfoto)

Thüringen hat die höchsten Corona-Infektionswerte bundesweit. Der Lockdown wird wahrscheinlich bundesweit verlängert und Öffnungen werden von Infektionswerten abhängig gemacht. mehr

Politik in Thüringen
Regelschule Johann Wolfgang von Goethe in Schleiz
Autokorso durch Schleiz behördlich untersagt

Keine Genehmigung gibt es für Uwe Thrums (AfD) Protest gegen die coronabedingte Schulschließungen im Saale-Orla-Kreis.

Linke, SPD und Grüne in Thüringen streben eine Gesetzesänderung für die Erstattung von Elternbeiträgen für Kitas an. (Symbolfoto)
Änderungen bei Rückerstattung von Kita-Beiträgen geplant

Noch vier CDU-Stimmen braucht es, dann könnte das Gesetz für die Erstattung von Elternbeiträgen für Kitas per Änderungsantrag in Thüringen nachgebessert werden.

Andreas Bausewein gehen die von Bund und Ländern geplanten Lockerungen nicht weit genug.
Erfurts Oberbürgermeister Bausewein fordert überraschenderweise mehr Lockerungen

Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein drängt auf einen Fahrplan und die Öffnung des Zoos. Die Öffnung der Frisöre habe sich schließlich auch "aus unserem Aussehen ergeben".

Susanne Hennig-Wellsow, wechselt von Thüringen aus an die Bundesspitze der Linken.
Hennig-Wellsow legt Thüringer Fraktionsvorsitz der Linken nieder

Nachdem Susanne Hennig-Wellsow an die Bundesspitze der Linken gewählt wurde, legte sie nun den Vorsitz der Thüringer Landtagsfraktion nieder.

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag. (Archivfoto)
Thüringer AfD kritisiert Einstufung des Verfassungsschutzes

Nach der Einstufung der gesamten Bundespartei als "Verdachtsfall im Bereich Rechtsextremismus" durch den Verfassungsschutz gibt es von der Thüringer AfD harrsche Kritik.

Die Schnelltests sollten in Schulen, Behörden, Geschäften und Betrieben flächendeckend und kostenfrei zur Verfügung stehen. (Symbolbild)
Tiefensee fordert Umdenken: Per Schnelltest aus dem Lockdown

Schnelltests sollten in Schulen, Behörden, Geschäften und Betrieben flächendeckend und kostenfrei zur Verfügung stehen. Dennoch sind Schließungen bis Ende März wahrscheinlich.

Eine einheitliche Regelung zur Übernahme der Kindergartengebühren gibt es noch nicht (Symbolfoto).
Kitagebühren bleiben in Thüringen Streitthema

Das Gesetz zur Übernahme der Kindergartengebühren soll überarbeitet werden. Die CDU geht mit Maximalforderungen auf die Regierungskoalition zu.

Die Polizei ermittelt in den eigenen Reihen.
Hetzplakat gegen Politiker von Polizeidienststelle aus verbreitet

Attacken auf Kommunalpolitiker hat es in der Vergangenheit immer wieder gegeben. Jetzt fand ein Foto mit einem indirekten Gewaltaufruf gegen eine Landrat ausgerechnet aus einer Polizeidienststelle…

Ein Bauarbeiter setzt Pflastersteine.
Straßenausbaubeiträge: Linke kritisiert Ministerium

Die Linke kritisiert die Untätigkeit des Innenministeriums beim Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge.

Blick auf die A4 zwischen Stadtroda und Jena-Zentrum - hier sind ab April 2021 Bauarbeiten auf der Richtungsfahrbahn Frankfurt am Main geplant (Archivfoto). 
Viele Autobahn-Baustellen im Jahr 2021 in Thüringen geplant

Diese Arbeiten am Straßenbelag und an Lärmschutzwänden kommen im Jahr 2021 auf Autofahrer in Thüringen zu.

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) büßt deutlich an Beliebtheit ein (Archivfoto).
Umfrage: Ramelow büßt deutlich an Beliebtheit ein

Die rot-rot-grüne Regierung in Thüringen verliert einer Umfrage zufolge weiter an Zustimmung in der Bevölkerung. Und die Thüringer sind mit dem Corona-Management unzufrieden.

Das Model MK 556 vom Thüringer Waffenhersteller C.G. Haenel sollte das künftige Sturmgewehr der deutschen Streitkräfte werden.
Verteidigungsministerium schließt Haenel aus – Bisher keine Stellungnahme von Heckler & Koch

Das Verteidigungsminsiterium hat im Vergabeverfahren für neue Sturmgewehre nun den Thüringer Waffenhersteller C.G. Haenel ausgeschlossen.

42 Wahllokale wird es zur Landratswahl im Nordhäuser Stadtgebiet geben.
Nordhausen: Stadt benötigt 400 Wahlhelfer

Ohne die Hilfe vieler Bürger ist die Stadt nicht in der Lage, Ende April die Landratswahl zu organisieren.

Dieses Bild von schlechter Qualität kursiert seit dem Wochenende in sozialen Netzwerken. Die Landespolizeidirektion untersucht derzeit, welche Einheit hier zu sehen ist und will sich die Originalaufnahme beschaffen, um mögliche Hygieneverstöße bei Polizisten feststellen zu können.  Quelle: Telegram
Nach Gruppenfoto vor dem Dom: Polizisten drohen Anzeigen und Bußgelder

Für die Polizisten, die am Samstag nach einem Großeinsatz in Erfurt mutmaßlich mit zu wenig Abstand und ohne Masken vor dem Dom posierten, könnte es empfindliche Strafen geben.

Zwischen Stadtroda und Jena-Zentrum sind ab April 2021 Bauarbeiten auf der Richtungsfahrbahn Frankfurt am Main geplant. 
Vier Baustellen auf Ostthüringer Autobahnen: Das ist der Zeitplan für 2021

Auf der A4 und der A9 wird in diesem Jahr viel gebaut – wir haben den Überblick für Ostthüringen.

Bildergalerien und Videos
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Corona-Lockerungen - unter welchen Bedingungen?

01.03.2021 Corona-Lockerungen - unter welchen Bedingungen?

Warum der Blick auf die Wocheninzidenz nicht ausreicht

26.02.2021 Warum der Blick auf die Wocheninzidenz nicht ausreicht

Mit Corona-Impfpass in den Urlaub?

25.02.2021 Mit Corona-Impfpass in den Urlaub?

Debatte um Corona-Lockdown gewinnt weiter an Fahrt

23.02.2021 Debatte um Corona-Lockdown gewinnt weiter an Fahrt

Warum der Impfschutz bei Astrazeneca bei 82,4 Prozent liegt

19.02.2021 Warum der Impfschutz bei Astrazeneca bei 82,4 Prozent liegt

Spahn: Wir liegen bei den Impfungen weit vorne

19.02.2021 Spahn: Wir liegen bei den Impfungen "weit vorne"

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Nationale und internationale Politik
Kanzlerin Angela Merkel und der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller zu Beginn der Videokonferenz.
Update vor 1 Min. Bund-Länder-Treffen Corona-Impfungen spätestens Anfang April in vielen Praxen

Wie weiter in der Pandemie? Bei den Corona-Beratungen der Länder-Regierungschefs mit Kanzlerin Angela Merkel gibt es offenbar eine erste Einigung.

Der frühere DDR-Bürgerrechtler Wolfgang Thierse.
Streit mit SPD-Spitze Thierse bringt Parteiaustritt ins Spiel

Wirbel um Wolfgang Thierse. Der ehemalige Bundestagspräsident und die SPD-Spitze geraten in Streit. Auch ein möglicher Austritt von Thierse aus der SPD ist über Stunden nicht vom Tisch.

FFP2-Masken bieten einen hohen Schutz gegen Corona. Für Hartz-IV-Empfänger sind sie oft zu teuer.
Pandemie Hartz IV: Doch kein Recht auf mehr kostenlose FFP2-Masken?

Ein Hartz-IV-Bezieher hatte vor Gericht mit einem Antrag auf mehr Masken Erfolg. Ein anderes Gericht entschied allerdings dagegen.

Nicht gerade in bester Stimmung: Der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland. Im Hintergrund: AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla.
Verfassungsschutz AfD als "rechtsextremistischer Verdachtsfall" eingestuft

Der Verfassungsschutz schätzt die AfD jetzt anders ein als noch vor einem Jahr. Er will die Partei in Zukunft auch heimlich ausspähen. Die AfD-Spitze findet das skandalös.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird nach dem Corona-Gipfel eine Pressekonferenz halten und über die Beschlüsse informieren.
Corona-Gipfel Bund-Länder-Treffen: Wann ist Merkels Pressekonferenz?

Beim Corona-Gipfel von Bund und Ländern stehen diesmal Lockerungen im Fokus. Im Anschluss wird die Kanzlerin die Ergebnisse vorstellen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist selbst Wissenschaftlerin. Die Physikerin vertraut in der Pandemie auf eine kleine Gruppe von Expertinnen und Experten.
Pandemie Corona-Gipfel: Was Bund und Länder wohl beschließen werden

An diesem Mittwoch gibt es einen neuen Corona-Gipfel. Hier finden Sie alle möglichen Beschlüsse. Der Lockdown wird wohl verlängert.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban trifft zum EU-Gipfel im Gebäude des Europäischen Rates ein.
Europaparlament Bruch mit Orban: Europas Christdemokraten am Scheideweg

Jahrelang zoffte sich Ungarns starker Mann mit der christdemokratischen Parteienfamilie. Nun gehen beide getrennte Wege - zumindest im Europaparlament. Ein Eklat mit Folgen für die EU.

Der Corona-Impfstoff von Astrazeneca liegt im Impfzentrum in München.
Corona-Pandemie Länder wollen Astrazeneca-Impfstau abbauen

Millionen Astrazeneca-Dosen könnten bald auf Halde liegen, wenn die Länder nicht schnell das Impftempo hochfahren. Nun gibt es positive Signale - und einige Erklärungen für den schleppenden Start.

Das Lobbyregister soll digital beim Bundestag geführt werden und öffentlich einsehbar sein.
Transparenz Enttäuschung bei Opposition über Lobbyregister

Mit Lobbyisten versuchen Unternehmen oder Verbände, Gesetzgebung in ihrem Sinne zu beeinflussen. Sie sind aber auch wichtige Gesprächspartner für Politiker, die verschiedene Seiten hören wollen. Die…

Soldaten und Bereitschaftspolizisten bei einem Protest in Rangun.
Gewalt gegen Demonstranten Blutvergießen ohne Ende in Myanmar

Kaum ein Tag vergeht ohne neue Horrormeldungen über Polizeigewalt in Myanmar. Die Zahl der Toten steigt immer weiter. Aber die Gegner der Generäle geben nicht auf.

Gouverneur Andrew Cuomo wird mit Vorwürfen zu sexueller Belästigung konfrontiert.
New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo: Absturz eines Hoffnungsträgers

Mit Klartext in der Corona-Krise wurde New Yorks Gouverneur Cuomo zum Hoffnungsträger. Manche sahen ihn sogar als Präsidentschaftskandidaten. Doch jetzt bringen ihn schwere Vorwürfe in Erklärungsnot.

US-Präsident Joe Biden drückt bei den Impfungen weiterhin aufs Gaspedal.
Impfungen in den USA Biden verspricht Impfstoff für alle Erwachsenen bis Ende Mai

Eine Steigerung der Impfstoffproduktion sorgt in den USA für neue Hoffnung. Einige Bundesstaaten preschen mit einer Aufhebung aller Corona-Auflagen vor. Experten warnen vor einer übereilten Lockerung.

An der bayerisch-tschechischen Grenze hatte die Bundesregierung Kontrollen eingeführt.
Corona-Pandemie Deutschland verlängert Grenzkontrollen bis zum 17. März

Die wegen der Ausbreitung von mutierten Coronaviren eingeführten Grenzkontrollen werden erst einmal fortgesetzt - und zwar für weitere zwei Wochen.

Der Einsatzgruppenversorger Berlin bei der Einfahrt in Wilhelmshaven.
Waffenembargo gegen Libyen Deutschland schickt wieder Schiff ins Mittelmeer

Mehr als 200 deutsche Soldaten sollen sich in den kommenden Monaten am EU-Einsatz "Irini" im Mittelmeer beteiligen. Ist neuer Ärger mit der Türkei programmiert?

Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), Bundesministerin der Verteidigung, kommt zur Sitzung des Verteidungsausschuss vor dem Paul-Löbe Haus des Bundestags an.
Kommando Spezialkräfte Ministerin prüft juristische Schritte gegen KSK-Kommandeur

Eigentlich sollte der jüngste KSK-Kommandeur einen Reformprozess leiten, nun denkt die Verteidigungsministerin darüber nach, ein gerichtliches Disziplinarverfahren gegen ihn einzuleiten.

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    Umfrage: Ramelow büßt deutlich an Beliebtheit ein
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Was kommt nach der Ära Merkel? Die aktuellsten Umfragen, mögliche Koalitionen sowie alle Wahlergebnisse seit 1990 auf einer Wahlkarte.
Bundestagswahl 2021 – Die aktuellste Umfrage
Die Bundestagwahlen seit 1990: Wir zeigen alle Ergebnisse aller Parteien in allen 11.000 Gemeinden auf einer interaktiven Karte.
Bundestagswahl 2021: Historische Wahlkarte mit Ergebnissen aller Gemeinden
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Halbzeit: Mit Schnuffi, Peitsche und Gummihuhn
Elmar Otto
Gerechtigkeit ist eine Illusion
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Leitartikel: Marketing muss besser werden
Axel Eger über das Scheitern von Rhein-Ruhr 2032.
Kommentar: Olympisches Versagen
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