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Politik

Hennig-Wellsow legt Thüringer Fraktionsvorsitz der Linken nieder

Susanne Hennig-Wellsow, wechselt von Thüringen aus an die Bundesspitze der Linken.

Nachdem Susanne Hennig-Wellsow an die Bundesspitze der Linken gewählt wurde, legte sie nun den Vorsitz der Thüringer Landtagsfraktion nieder. mehr

Politik in Thüringen
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag. (Archivfoto)
Thüringer AfD kritisiert Einstufung des Verfassungsschutzes

Nach der Einstufung der gesamten Bundespartei als "Verdachtsfall im Bereich Rechtsextremismus" durch den Verfassungsschutz gibt es von der Thüringer AfD harrsche Kritik.

Die Schnelltests sollten in Schulen, Behörden, Geschäften und Betrieben flächendeckend und kostenfrei zur Verfügung stehen. (Symbolbild)
Tiefensee fordert Umdenken: Per Schnelltest aus dem Lockdown

Schnelltests sollten in Schulen, Behörden, Geschäften und Betrieben flächendeckend und kostenfrei zur Verfügung stehen. Dennoch sind Schließungen bis Ende März wahrscheinlich.

Eine einheitliche Regelung zur Übernahme der Kindergartengebühren gibt es noch nicht (Symbolfoto).
Kitagebühren bleiben in Thüringen Streitthema

Das Gesetz zur Übernahme der Kindergartengebühren soll überarbeitet werden. Die CDU geht mit Maximalforderungen auf die Regierungskoalition zu.

Ein Bauarbeiter setzt Pflastersteine.
Straßenausbaubeiträge: Linke kritisiert Ministerium

Die Linke kritisiert die Untätigkeit des Innenministeriums beim Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge.

Die Polizei ermittelt in den eigenen Reihen.
Hetzplakat gegen Politiker von Polizeidienststelle aus verbreitet

Attacken auf Kommunalpolitiker hat es in der Vergangenheit immer wieder gegeben. Jetzt fand ein Foto mit einem indirekten Gewaltaufruf gegen eine Landrat ausgerechnet aus einer Polizeidienststelle…

Blick auf die A4 zwischen Stadtroda und Jena-Zentrum - hier sind ab April 2021 Bauarbeiten auf der Richtungsfahrbahn Frankfurt am Main geplant (Archivfoto). 
Viele Autobahn-Baustellen im Jahr 2021 in Thüringen geplant

Diese Arbeiten am Straßenbelag und an Lärmschutzwänden kommen im Jahr 2021 auf Autofahrer in Thüringen zu.

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) büßt deutlich an Beliebtheit ein (Archivfoto).
Umfrage: Ramelow büßt deutlich an Beliebtheit ein

Die rot-rot-grüne Regierung in Thüringen verliert einer Umfrage zufolge weiter an Zustimmung in der Bevölkerung. Und die Thüringer sind mit dem Corona-Management unzufrieden.

Das Model MK 556 vom Thüringer Waffenhersteller C.G. Haenel sollte das künftige Sturmgewehr der deutschen Streitkräfte werden.
Verteidigungsministerium schließt Haenel aus – Bisher keine Stellungnahme von Heckler & Koch

Das Verteidigungsminsiterium hat im Vergabeverfahren für neue Sturmgewehre nun den Thüringer Waffenhersteller C.G. Haenel ausgeschlossen.

42 Wahllokale wird es zur Landratswahl im Nordhäuser Stadtgebiet geben.
Nordhausen: Stadt benötigt 400 Wahlhelfer

Ohne die Hilfe vieler Bürger ist die Stadt nicht in der Lage, Ende April die Landratswahl zu organisieren.

Dieses Bild von schlechter Qualität kursiert seit dem Wochenende in sozialen Netzwerken. Die Landespolizeidirektion untersucht derzeit, welche Einheit hier zu sehen ist und will sich die Originalaufnahme beschaffen, um mögliche Hygieneverstöße bei Polizisten feststellen zu können.  Quelle: Telegram
Nach Gruppenfoto vor dem Dom: Polizisten drohen Anzeigen und Bußgelder

Für die Polizisten, die am Samstag nach einem Großeinsatz in Erfurt mutmaßlich mit zu wenig Abstand und ohne Masken vor dem Dom posierten, könnte es empfindliche Strafen geben.

Zwischen Stadtroda und Jena-Zentrum sind ab April 2021 Bauarbeiten auf der Richtungsfahrbahn Frankfurt am Main geplant. 
Vier Baustellen auf Ostthüringer Autobahnen: Das ist der Zeitplan für 2021

Auf der A4 und der A9 wird in diesem Jahr viel gebaut – wir haben den Überblick für Ostthüringen.

Vor der Landtagswahl im Herbst müssen die Wahlkreise in Erfurt neu zugeschnitten werden.
Zu groß geworden: Erfurter Wahlkreise müssen neu zugeschnitten werden

Die Bevölkerungszahl nahm in einigen Wahlkreisen der Stadt Erfurt deutlich zu, im Vergleich zum Durchschnitt schwankte sie dabei um mehr als 25 Prozent.

Im September 1994 besuchte Michail Gorbatschow während seiner Deutschland-Reise Thüringen. Der Rundgang durch Weimar wurde zu einem Bad in der Menge, mit Gorbi-Rufen, Applaus und gezückten Fotoapparaten.
Michail Gorbatschow: Der Mann, der die Welt veränderte

Michail Gorbatschow, der Erfinder von Glasnost und Perestroika, wird heute 90 Jahre alt. Er war in seinem Leben bereits mehrfach in Thüringen.

Ärzte, die in einer Impfstelle arbeiten, werden in Thüringen mit 175 Euro pro Stunde vergütet. Darüber müssen auch etwaige Praxisausfallentschädigungen abgedeckt werden, heißt es aus dem Gesundheitsministerium.
175 Euro in der Stunde - Thüringen bezahlt Impfärzte am besten

25 Millionen Euro wendet das Land Thüringen zur Unterhaltung der Impfstellen auf. Ob das ausreicht? Derzeit wird die Kostenschätzung überprüft.

Susanne Hennig-Wellsow hat den Parteivorsitz in Thüringen niedergelegt (Archivfoto).
Hennig-Wellsow legt Amt nieder - Dittes und Werner übernehmen in Thüringen

Personelle Veränderung in Thüringens Linker: Nach dem Wechsel der neuen Bundesvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow nach Berlin setzt die Landespartei zunächst auf eine Übergangslösung.

Bildergalerien und Videos
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Strenge Kontrollen an Grenzen zu Tschechien und Tirol gestartet

14.02.2021 Strenge Kontrollen an Grenzen zu Tschechien und Tirol gestartet

Virologe Dittmer über den Lockdown und Schulöffnungen in NRW

12.02.2021 Virologe Dittmer über den Lockdown und Schulöffnungen in NRW

Bund will Lockdown bis Mitte März verlängern

10.02.2021 Bund will Lockdown bis Mitte März verlängern

WHO: Astrazeneca-Impfstoff nicht abschreiben

09.02.2021 WHO: Astrazeneca-Impfstoff nicht abschreiben

Lockdown: Spahn dämpft Erwartungen zu Lockerungen

08.02.2021 Lockdown: Spahn dämpft Erwartungen zu Lockerungen

Österreich lockert Corona-Beschränkungen

08.02.2021 Österreich lockert Corona-Beschränkungen

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Nationale und internationale Politik
Der Corona-Impfstoff von AstraZeneca liegt im Impfzentrum in München.
Update vor 6 Min. Corona-Pandemie Länder wollen Astrazeneca-Impfstau abbauen

Millionen Astrazeneca-Dosen könnten bald auf Halde liegen, wenn die Länder nicht schnell das Impftempo hochfahren. Nun gibt es positive Signale - und einige Erklärungen für den schleppenden Start.

Der Einsatzgruppenversorger Berlin bei der Einfahrt in Wilhelmshaven.
Update vor 8 Min. Waffenembargo gegen Libyen Deutschland schickt wieder Schiff ins Mittelmeer

Mehr als 200 deutsche Soldaten sollen sich in den kommenden Monaten am EU-Einsatz "Irini" im Mittelmeer beteiligen. Ist neuer Ärger mit der Türkei programmiert?

Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), Bundesministerin der Verteidigung, kommt zur Sitzung des Verteidungsausschuss vor dem Paul-Löbe Haus des Bundestags an.
Update vor 8 Min. Kommando Spezialkräfte Ministerin prüft juristische Schritte gegen KSK-Kommandeur

Eigentlich sollte der jüngste KSK-Kommandeur einen Reformprozess leiten, nun denkt die Verteidigungsministerin darüber nach, ein gerichtliches Disziplinarverfahren gegen ihn einzuleiten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist selbst Wissenschaftlerin. Die Physikerin vertraut in der Pandemie auf eine kleine Gruppe von Expertinnen und Experten.
Pandemie Corona-Gipfel: Was Bund und Länder wohl beschließen werden

An diesem Mittwoch gibt es einen neuen Corona-Gipfel. Hier finden Sie alle möglichen Beschlüsse. Der Lockdown wird wohl verlängert.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban trifft zum EU-Gipfel im Gebäude des Europäischen Rates ein.
Update vor 18 Min. Europaparlament Orbans Partei Fidesz verlässt EVP-Fraktion

Jahrelang zoffte sich Ungarns starker Mann mit der christdemokratischen Parteienfamilie. Nun änderte die EVP-Fraktion ihre Geschäftsordnung, um eine Suspendierung der Ungarn einzuleiten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird nach dem Corona-Gipfel eine Pressekonferenz halten und über die Beschlüsse informieren.
Corona-Gipfel Bund-Länder-Treffen: Wann ist Merkels Pressekonferenz?

Beim Corona-Gipfel von Bund und Ländern stehen wieder Lockerungen im Fokus. Kann sich Merkel mit einem vorsichtigen Kurs durchsetzen?

Soldaten und Bereitschaftspolizisten bei einem Protest in Rangun.
Proteste nach Militärputsch Mehrere Tote bei neuer Polizeigewalt in Myanmar

Erneut soll die Polizei mit scharfer Munition auf Demonstranten in Myanmar geschossen haben. Angesichts der anhaltenden Gewalt soll der UN-Sicherheitsrat erneut über die Krise beraten.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft.
Verfassungsschutz Bundesamt: AfD ist rechtsextremistischer Verdachtsfall

Der Verfassungsschutz hat entschieden. Für die AfD ist der Zeitpunkt denkbar ungünstig. Schließlich stehen in den nächsten Monaten mehrere Landtagswahlen und eine Bundestagswahl an.

Fähnchen mit dem Logo der AfD liegen beim Landesparteitag der AfD Bayern auf einem Tisch. Der Verfassungsschutz will die Partei nun beobachten.
Beobachtung Was die Verfassungsschutz-Beobachtung für die AfD bedeutet

Der Verfassungsschutz will die AfD künftig „beobachten“. Für die Rechtspopulisten ein Imageschaden, gerade im Superwahljahr 2021.

FFP2-Masken bieten einen hohen Schutz gegen Corona. Für Hartz-IV-Empfänger sind sie oft zu teuer.
Pandemie Hartz IV: Doch kein Recht auf mehr kostenlose FFP2-Masken?

Ein Hartz-IV-Bezieher hatte vor Gericht mit einem Antrag auf mehr Masken Erfolg. Ein anderes Gericht entschied allerdings dagegen.

Unbeschwert Kleidung shoppen und sich beraten lassen? Mit Click and Collect könnte das trotz Corona-Pandemie und Lockdown bald wieder möglich sein. (Symboldbild)
Pandemie Click and Meet: So soll das Termin-Shopping funktionieren

Der Einzelhandel ächzt unter dem aktuellen Lockdown. Doch mit "Click and Meet" zeichnet sich vor dem Corona-Gipfel eine Lockerung ab.

Corona-Schnelltest werden bald zum Alltag, nicht nur in den Schulen, sondern überall. Die neue Dimension: Selbsttests, für die man keine Hilfe braucht.
Corona Inzwischen sechs Corona-Selbsttests mit Sonderzulassung

Schnell, schnell, schnell: Sechs Corona-Schnelltests sind per Sonderzulassung zugelassen. Der springende Punkt: Es sind Selbsttests.

Ein medizinischer Mitarbeiter hält einen negativen Corona-Antigentest, in einem Schnelltestzentrum in der Hand.
Corona Kostenlose Schnelltests: Was beim Gipfel verhandelt wird

Beim Corona-Gipfel von Bund und Ländern stehen Schnelltests im Fokus. Damit könnten Laden- und Schulöffnungen wieder möglich werden.

Hartz 4 abschaffen, Tempolimit einführen und Kindergeld erhöhen. Lesen Sie hier die großen Versprechen der SPD zur Bundestagswahl 2021.
Bundestagswahl SPD will Hartz IV abschaffen - und macht viele Versprechen

Die SPD macht Tempo: Als erste Partei legt sie ein fast fertiges Wahlprogramm vor. Mit dem Ende von Hartz soll Vertrauen zurückkommen.

Das Verteidigungsministerium sucht nach Verantwortlichen für neue Unregelmäßigkeiten im Umgang mit Munition beim Kommando Spezialkräfte..
Bundeswehr Munitionsaffäre: Ministerin Kramp-Karrenbauer unter Druck

Beim Kommando Spezialkräfte wurde jahrelang Munition gestohlen. Zieht die Verteidigungsministerin den Kommandeur zur Rechenschaft?

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    Drogerien verkaufen Corona-Schnelltests ab nächster Woche
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    Aus für Thüringer Waffenschmiede: Sturmgewehr-Auftrag doch an Heckler & Koch
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    Umfrage: Ramelow büßt deutlich an Beliebtheit ein
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Bundestagswahl 2021 – Die aktuellste Umfrage
Die Bundestagwahlen seit 1990: Wir zeigen alle Ergebnisse aller Parteien in allen 11.000 Gemeinden auf einer interaktiven Karte.
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Halbzeit: Mit Schnuffi, Peitsche und Gummihuhn
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